Haupt-und Finanzausschuss

Sitzung 28.06.16

Budgetbericht_Juni_2016(1).pdf
Adobe Acrobat Dokument 319.0 KB

Standpunkt zum Budgetbericht 2016

 

 

Erfreulich ist bei diesem Budgetbericht für mich,

 

        dass der Kreis Coesfeld keine Einwendungen gegen den Haushaltsplan 2016 erhoben hat. Besonders vor dem Hintergrund der Ablehnung durch CDU und UWG ist das eine wichtige Information für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, aber auch für mich als Ratsmitglied der FDP.

 

        dass die Gewerbesteuer sich für die Gemeinde Nordkirchen positiv entwickelt hat und ich vermute dass diese Entwicklung auch bis zum Jahresende anhält

 

        aber auch Einsparungen bei den Zinsen für Kassenkredite erzielt wurden.

 

 

Der Kreis hat auch eine klare Aussage mit Blick auf die nächste Generation gemacht indem der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich von der Verwaltung, dem Bürgermeister und uns Politikern eingefordert wird.

Insgesamt bin ich der Meinung die Fachbereiche sind auf einem guten Weg. An dieser Stelle sollte man aber nicht vergessen, dass die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Steuern auch einen gewaltigen Beitrag zur Verbesserung geleistet haben.

 

 

Dafür Vielen DANK

Schulkooperation JCS Gesamtschule  Nordkirchen - Ascheberg

Kooperation mit Ascheberg

Nordkirchener Ausschuss will Schulerweiterung

 

NORDKIRCHEN Dass die Nordkirchener Gesamtschule um den Standort der bisherigen Profilschule Ascheberg erweitert werden soll, ist schon länger im Gespräch. Jetzt gab der Nordkirchener Schulausschuss das erste "Ja" für die Erweiterung. In einem Punkt war man sich aber noch nicht ganz einig.

 

Der Nordkirchener Ausschuss für Familie, Schule, Sport und Kultur hat sich am Donnerstag sowohl für einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan mit der Gemeinde Ascheberg als auch für die gemeinsame öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Gesamtschulerweiterung entschieden. Diskussionen gab es dabei vor allem um den Startzeitpunkt.

Das ist die Ausgangslage: Die Johann-Conrad-Schlaun-Gesamtschule (JCS) soll um einen Standort Ascheberg erweitert werden. Bei diesem Standort handelt es sich um die bisherige Profilschule, die durch den geplanten Schritt auslaufen würde. Zum geplanten Unterrichtskonzept erklärte Ulrich Vomhof, Schulleiter der JCS-Gesamtschule gestern auf Anfrage, dass es an beiden Standorten ein Konzept geben soll: „Nämlich das der Gesamtschule Nordkirchen.“ Im Gespräch ist dieser öffentlich-rechtliche Vertrag, der zwischen den beiden Rathäusern abgeschlossen werden soll, bereits seit einigen Monaten. In der vergangenen Woche verkündeten die Gemeinden Ascheberg und Nordkirchen, dass die Politik, angefangen mit den Schulausschüssen gestern und den Ratssitzungen in der kommenden Woche, entscheiden sollen.

So lief die Diskussion am Donnerstag im Schulausschuss ab:

Im Grunde waren sich alle Fraktionen einig, dass die Erweiterung der Gesamtschule mit dem Teilstandort Ascheberg sinnvoll sei. Leo Geiser (CDU) sprach sich im Namen seiner Fraktion dafür aus: Es gehe darum „die Zukunft unserer Schule dauerhaft zu sichern“. Dem schloss sich die SPD-Fraktion an. Bernd Spelsberg warnte davor, noch ein Jahr verstreichen zu lassen, also erst zum Schuljahr 2017/2018 zu beginnen und dadurch möglicherweise Unruhe in die Pläne zu bringen.

Dem widersprachen UWG und Grüne: Heinz-Jürgen Lunemann befürchtete genau das Gegenteil. Die in seinen Augen eilige Entscheidungsfindung habe bereits viele Eltern verunsichert, der Start zum kommenden Schuljahr sei überhastet. Dem grundsätzlichen Plan stimme man zu, so Lunemann, stelle aber den Antrag, den Start um ein Jahr nach hinten zu verlegen.

Auch Uta Spräner (Grüne) äußerte Bedenken bei dem frühen Termin. Man wolle nichts auseinanderdiskutieren in dem zusätzlichen Jahr, sondern die Zeit nutzen, um „den Menschen zuzuhören, die mit der Entscheidung leben müssen“, so Uta Spräner weiter.

So stimmte der Ausschuss ab: Für den Beschluss eines gemeinsamen Schulentwicklungsplans mit der Gemeinde Ascheberg stimmten alle Ausschussmitglieder (20). Fünf Ja-Stimmen gab es für den Antrag der UWG, erst zum Schuljahr 2017/2018 zu beginnen, 13 Stimmen dagegen und zwei enthielten sich. Am Ende bekam der Vorschlag, die Gesamtschule wie geplant zu erweitern 15 Ja-Stimmen, bei drei Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen.

So geht es mit der Gesamtschulerweiterung jetzt weiter: Jetzt liegt die Entscheidung bei den Räten der Gemeinden Nordkirchen und Ascheberg. Beide Gremien tagen in einer Woche: in Nordkirchen am Donnerstag, 8. Dezember im Bürgerhaus, Am Gorbach 2, und zeitlgleich in Ascheberg.

 

Autor
Karim Laoauri Karim Laouari Redaktion Selm Ruhrnachrichten